von RA'in Sarah Behnke | Mai 26, 2023 | BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, WEG-Recht
Vor dem Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes war die Frage, ob eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums eines Beschlusses bedarf umstritten. Dieser Streit setzte sich weiter fort. Mit Urteil vom 17.03.2023, AZ. V ZR 140/22 hat sich...
von RA Dr. Christian Behrens | Sep 7, 2022 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Literatur, Privates Baurecht, Publikationen, Rechtsprechung
Eine aktualisierte und deutlich erweiterte Fassung des schon etwas älteren Beitrags Berechtigte Verweigerung unverhältnismäßiger Mängelbeseitigung habe ich für das Business-Portal der WEKA MEDIA GmbH & Co. KG verfasst: Der Beitrag kann – allerdings nur von...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 3, 2020 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung
Im Einzelfall kann der (Bau-)Unternehmer auf die Mitwirkung des Bestellers angewiesen sein, soll das Werk wie vertraglich vereinbart ausgeführt werden. Unterlässt der Besteller die erforderliche Mitwirkung und gerät dadurch in Annahmeverzug, kann der Unternehmer von...
von RA Marius Springer | Dez 18, 2018 | BGH, Miet- und Pachtrecht, Nachbarrecht, Rechtsprechung
Wer in einer großen Nachbarschaft wohnt, kennt es, wenn am Nachmittag die zur musikalischen Ertüchtigung gehaltenen Kinder auf ihren Instrumenten klimpern. Nicht so schlimm, wenn das jeweilige Instrument denn auch perfekt beherrscht wird. Aber wie lange muss man sich...
von RA Dr. Christian Behrens | Jul 27, 2018 | BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 26. Juli 2018 (I ZR 64/17) Nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN (und im vom BGH zu entscheidenden Fall eines...
von RA Dr. Christian Behrens | Jun 20, 2018 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
In seinem vielbeachteten und ausführlich diskutierten Urteil vom 22.02.2018, Az.: VII ZR 46/17, gab der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige, über lange Jahre gefestigte Rechtsprechung zum Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten ausdrücklich auf. Diese inzwischen...
