von RA Nikolai Manke | Apr 3, 2020 | Arbeitsrecht, EuGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung
Aufgrund einer weiteren Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 06.11.2018 (EUGH, ECLI:EU:C:2018:874 – Shimizu) hat das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2019 wichtige Entscheidungen getroffen, die zu erheblichen Kapitalisierungsrisiken für Arbeitgeber...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 3, 2020 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung
Im Einzelfall kann der (Bau-)Unternehmer auf die Mitwirkung des Bestellers angewiesen sein, soll das Werk wie vertraglich vereinbart ausgeführt werden. Unterlässt der Besteller die erforderliche Mitwirkung und gerät dadurch in Annahmeverzug, kann der Unternehmer von...
von RA'in Anne Riemann | Aug 27, 2015 | BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Miet- und Pachtrecht, Rechtsprechung
Mit seinen Entscheidungen vom 17.06.2015 (Az.: VIII ZR 216/14 und VIII ZR 290/14) hat der BGH die Recht von Vermietern gestärkt. Ein Mieter hat danach den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann zu dulden hat, wenn er die Wohnung bereits vorher mit...
von RA Johannes Zimmermann | Aug 27, 2015 | Erbrecht, Fachgebiete, Mandantenrundbrief
Für alle Erbfälle ab dem 17.08.2015 mit Ausnahme von dem Vereinigten Königreich, Irland und Dänemark gilt in allen Unions-Mitgliedsstaaten die Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO. Sie gibt einheitliche Regeln darüber vor, welches Erbrecht auf einen internationalen...
von RA Dr. Christian Behrens | Aug 27, 2015 | Fachgebiete, Familienrecht, Mandantenrundbrief
Problemstellung Liegt der Rentenbeginn zweier Ehegatten weit auseinander, kann das nach Scheidung der Ehe bei Durchführung des Versorgungsausgleichs zu folgendem Problem führen: Die Versorgungsbezüge des zuerst in den Ruhestand tretenden Ehegatten werden bereits ab...
von RA'in Anne Riemann | Aug 27, 2015 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung, Werkrecht
Der BGH setzt seine seit 2013 geprägte Rechtsprechung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit fort und entschied am 11.06.2015 (Az.: VII ZR 216/14), dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitergesetz vom 23.07.2004...
