von RA Marius Springer | Mrz 29, 2019 | Fachgebiete, Zivilrecht
Es prägt das tägliche Stadtbild: Kleine Kinder befahren mit ihren Velos den Fußweg. Dies ist auch gut so, denn nach der StVO müssen sie dies auch tun, bis sie acht Jahre alt werden. Doch wer zahlt, wenn der oder die Kleine das parkende Auto rammt? Eine Haftung ist...
von RA Dr. Christian Behrens | Mrz 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Miet- und Pachtrecht, Praxistipps, Zivilrecht
In seinem bereits an anderer Stelle dargestellten Urteil vom 15.06.2017 (Az.: 6 U 2/17) hatte sich das OLG Celle mit dem Einwand der Beklagten, von dem eingeklagten Kostenvorschuss sei ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen, auseinanderzusetzen. Exkurs: Abzug "neu...
von RA Dr. Christian Behrens | Mrz 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Praxistipps, Zivilrecht
Problemstellung Entdeckt ein Auftraggeber (z. B. Bauherr) erst kurz vor Ablauf der Gewährleistungsfrist einen Mangel des Werks, drohen seine Gewährleistungsansprüche zu verjähren. Kann der Unternehmer den Mangel nicht rechtzeitig vor Ablauf der Gewährleistungsfrist...
von RA Marius Springer | Mrz 26, 2018 | Fachgebiete, Nachbarrecht, Werkrecht, Zivilrecht
Der Grundsatz, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ein Verschulden des Schädigers voraussetzt, gilt im Nachbarrecht so nicht. Erleidet ein Haus- oder Wohnungseigentümer Schäden, die von dem Nachbargrundstück oder der benachbarten Eigentumswohnung...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Dez 7, 2016 | Fachgebiete, Zivilrecht
Titulierte Ansprüche verjähren in 30 Jahren. So steht es in § 197 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB. Landläufig wird diese Frist als Höchstfrist angesehen – irrtümlicherweise. § 197 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB stellt klar, dass die 30-jährige Verjährungsfrist nur dann gilt, soweit...
von RA Johannes Zimmermann | Sep 13, 2016 | BGH, Erbrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung, Zivilrecht
Ein Beschluss des BGH vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) macht eine Überprüfung nahezu aller Patientenverfügungen erforderlich. Die Entscheidung beruht auf folgenden Erwägungen. In einer Patientenverfügung überantwortet der Betroffene dem Bevollmächtigten die...
