von RA'in und Notarin Brigitte Wagner-Anders | Okt 28, 2022 | Fachgebiete, Familienrecht
Das Gesetz unterscheidet zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt. Solange eine Ehe nicht rechtskräftig geschieden ist, besteht für den unterhaltsbedürftigen Ehepartner grundsätzlich ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt. Ob und wie viel gezahlt werden...
von RA Dr. Christian Behrens | Okt 28, 2022 | Bau- und Architektenrecht, Privates Baurecht, Publikationen
Teil 1: So können Auftragnehmer Werk- und Bauverträge kündigen Mitunter geht es auf dem Bau ungeachtet des dort geltenden Kooperationsprinzips einfach nicht mehr weiter: Kann und möchte wenigstens eine der beteiligten Vertragsparteien dann nicht mehr an dem Bauvertrag...
von RA Dr. Christian Behrens | Sep 7, 2022 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Literatur, Privates Baurecht, Publikationen, Rechtsprechung
Eine aktualisierte und deutlich erweiterte Fassung des schon etwas älteren Beitrags Berechtigte Verweigerung unverhältnismäßiger Mängelbeseitigung habe ich für das Business-Portal der WEKA MEDIA GmbH & Co. KG verfasst: Der Beitrag kann – allerdings nur von...
von RA Dr. Christian Behrens | Jul 12, 2022 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Privates Baurecht, Vertragsrecht, Werkrecht
Regelmäßig hat der Auftraggeber (Bauherr) eines BGB-Bauvertrages vor der Abnahme des Werks keinerlei Mängelrechte, das hat der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt hinreichend deutlich klargestellt. Ausnahmsweise aber kann dem Auftraggeber bereits vor der Abnahme ein...
von RA Nikolai Manke | Jul 11, 2022 | Arbeitsrecht, BAG, EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 14.05.2019 ausgeführt, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen. Das Arbeitsgericht Emden hat aus...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 8, 2022 | Bau- und Architektenrecht, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, Fachgebiete, Öffentlliches Baurecht, Publikationen
Teil 2 meines Beitrags zur „Legalisierung rechtswidriger Bauvorhaben“ behandelt nach den in Teil 1 dargestellten vorbeugenden nun – möglicherweise – rettende Maßnahmen: Nachdem bauwillige (nun) Grundstückseigentümer mit Pech viel Geld in eine...
